Dienstag, Juli 19, 2011

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

taz: Nach Fukushima hat die Kanzlerin so schnell ihren Atomkurs geändert, dass einem fast schwindelig werde konnte. Dieses Gespür für den Mehrheitswillen scheint sie nun verlassen zu haben. Gerade macht sich Merkel zur Cheflobbyistin der deutschen Rüstungsindustrie. Typisch für die Bundeskanzlerin?

Küppersbusch: Seit wann ist die Sozi? Die Exportgenehmigung stammt noch aus der Zeit der großen Koalition, deshalb war auch Reeder Lürssen schon mit in Angola - ein großer Kulturförderer in Bremen und "Aber die Arbeitsplätze"-Patrouillenbootbauer. Prompt kritisiert die SPD den Zeitpunkt des Deals als "starkes Stück, mitten in der Sommerpause", nicht jedoch den Deal selbst. Inzwischen liest man, die Boote sollten Off-shore-Windkraftanlagen und küstennahe Ölvorkommen verteidigen, örtliche Piraten oder Raubfischer aus Europa verjagen. Wie konnte Angola bisher ohne sie überleben? Merkel naturwissenschaftet da einfach rum, wenn es so nicht geht, ändert sie halt die Versuchsanordnung. Sie hat keine Haltung, meint das aber nicht böse. (taz)